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Familienrecht //

Patchwork-Familie - Sorge­recht - was darf der neue Ehepartner?
Eheschließung und Trennung und dann eine erneute Heirat und auch Patchwork-Familien gibt es heutzutage mehr denn je. Oft stellt sich dabei die Frage, ob der neue Ehegatte Entscheidungen für …

Verkehrsrecht //

Keine Beharr­lichkeit bei 2. Geschwin­dig­keits­verstoß wenn Augen­blicks­ver­sagen vorliegt
Gemäß § 25 Abs. 1 S. 1 StVG, kann die Behörde oder das Gericht dem Betroffenen bei einer Geschwindigkeitsübertretung, die er unter grober und beharrlicher Verletzung der Pflichten eines …

Familienrecht //

Kein gesetz­licher Anspruch auf Wechselm­odell
Das Bundesverfassungsgericht hatte sich in seiner Kammerentscheidung vom 24.06.2015 mit der bestehenden Gesetzeslage und einem geltend gemachten Anspruch eines Elternteils auf Einräumung …

Familienrecht //

Abänderung von Unter­halts­ent­schei­dungen / Unter­halts­titeln
Entscheidungen über die Zahlung von Unterhalt, z.B. Urteile oder Beschlüsse, gerichtliche Vergleiche oder sonstige Titel (notarielle Urkunden, Anwaltsvergleiche, Jugendamtsurkunde, Titel im …

Verkehrsrecht //

Wann wird die Benutzung eines Mobil­te­lefon / Handy als Ordnungs­wid­rigkeit geahndet?
Die Fahrerin eines Pkw hatte ein eingeschaltetes Mobilfunkgerät in ihrer Handtasche. Als das Handy klingelte, versuchte der Beifahrer das Handy in der Handtasche zu finden und …

Familienrecht //

Was Sie bei einer Ehescheidung wissen sollten
Dies ist ein Blindtext. Das bedeutet, dass es noch keine Endfassung eines Textes gibt. Dieser Text soll nur eine Art Platzhalter sein, der dann später durch den fertigen Text ersetzt wird.

Familienrecht //

Kein Unterhalt bei schwer­wie­gendem Fehlver­halten, z.B. bei Aufnahme einer neuen Partner­schaft
Leben die Ehegatten getrennt, so kann ein Ehegatte von dem anderen Ehegatten Trennungsunterhalt für das Jahr der Trennung, je nach Dauer der Ehe und den Lebensverhältnissen auch bis zur …

Verkehrsrecht //

Versi­che­rungs­nehmer zahlt bei Unfall­flucht bis 5.000 € an seine Haftpflicht­ver­si­cherung
Wussten Sie schon, dass Ihr Haftpflichtversicherer seine Leistungen kürzen kann und Sie auf Zahlung eines Betrages von 2.500-5.000 € in Anspruch nehmen kann, wenn Sie Obliegenheiten …

Familienrecht //

Dienst­wagen / Firmen­fahrzeug beim Unterhalt als Einkommen
Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer neben dem monatlichen Gehalt auch einen Dienstwagen zur Verfügung, den der Arbeitnehmer auch privat nutzen kann, ist streitig, ob und in welcher Höhe …

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Anett Wetterney-Richter

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